7. Pflegebericht: Bundesgesundheitsministerium zieht positive Bilanz

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Mehr Leistungen, bessere Bezahlung: Pflegebedürftige und Pflegekräfte haben von den Pflegereformen stark profitiert. So lautet das Ergebnis im Siebten Pflegebericht der Bundesregierung.

Das Kabinett hat den Pflegebericht am 19. Mai 2021  verabschiedet. Er bezieht sich auf den Zeitraum  2016 bis 2019. Die  zentralen Ergebnisse des Berichts lauten:  

  •  Mit den drei Pflegestärkungsgesetzen (PSG I bis III) wurde die Reform der Pflegeversicherung  umgesetzt: in Bezug auf Leistungen, den Zugang pflegebedürftiger Personen zu den Leistungen und  auf das Begutachtungsverfahren . Allen Pflegebedürftigen konnte ein gleichberechtigter Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung ermöglicht werden, unabhängig davon, ob sie körperlich, kognitiv oder psychisch beeinträchtigt sind.
  • Im Jahr 2017 wurde mit dem Pflegeberufegesetz der Grundstein für eine zukunftsfähige qualitativ hochwertige Pflegeausbildung gelegt.
  • Mit der 2018 ins Leben gerufenen Konzertierten Aktion Pflege (KAP) wurden  gemeinsam mit allen an der Pflege beteiligten Akteuren zielgerichtete Maßnahmen zur Verbesserung der Ausbildungs-, Arbeits- und Entlohnungsbedingungen und zur Steigerung der Attraktivität des Pflegeberufs erarbeitet, die Schritt für Schritt umgesetzt werden.
  •  Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) wurde das Sofortprogramm Pflege u. a. mit zusätzlichen Stellen für Pflegefachkräfte in der vollstationären Pflege umgesetzt. Darüber hinaus wurde die Vereinbarkeit von Familie und Pflegeberuf gestärkt, die betriebliche Gesundheitsförderung für Pflegekräfte gezielt unterstützt und zur Entlastung der beruflich Pflegenden die technische und digitale Ausstattung in Pflegeeinrichtungen gefördert.
    Ambulante Betreuungsdienste können infolge des Terminservicegesetzes als neues professionelles Versorgungsangebot zugelassen werden. Hierdurch wurde das Leistungsangebot für Pflegebedürftige erweitert. Das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) regelte den freiwilligen Anschluss der Pflegeeinrichtungen an die Telematikinfrastruktur und konnte die Digitalisierung des Pflegebereichs weiter stärken.
  •  Verbesserte Gehälter für Pflegekräfte wurden durch Regelungen im PSG I und III sowie im PpSG ermöglicht. Sie stellen eine vollständige Finanzierung von Gehältern mindestens bis Tarifniveau durch die Kostenträger in den Pflegesatz- bzw. Vergütungsverhandlungen der zugelassenen Pflegeeinrichtungen sicher. Zudem wurden die Pflegemindestlöhne in der Langzeitpflege erhöht und erstmals differenzierte Vorgaben für Pflegefachkräfte vorgesehen. Die Pflegelöhne werden dadurch insbesondere in ländlichen Gebieten und in den neuen Bundesländern zum Teil deutlich angehoben.

Der vollständige Bericht steht auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums zum Download bereit.

Quelle: Bundesgesundheitsministerium

 

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